Durch den Zugriff auf die Seiten und Angebote der Internet-Präsenz sowie der Nutzung des kostenfreien Internetzugangs durch den Gast (nachfolgend „Benutzer“ genannt) erklärt der Benutzer, dass er die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die rechtlichen Hinweise sowohl zur Webseite als auch zu den darin enthaltenen Informationen und zur Nutzung des Internetzugangs akzeptiert.
Das Hotel Fairway (nachfolgend „der Anbieter“ genannt) behält sich das Recht vor, die vorliegenden Nutzungsbestimmungen jederzeit ohne besondere Mitteilung zu ändern. Der Benutzer ist somit für die regelmäßige Überprüfung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verantwortlich. Die Weiterbenutzung dieser Webseite mit den aktuellen bzw. geänderten Nutzungsbestimmungen, auch für die Internetnutzung, nach der Einführung etwaiger Änderungen der Nutzungsbedingungen ist gleichbleibend mit der Zustimmung zu dieser Änderung.
Die Nutzung der Webseite sowie des Internetzugangs des Anbieters erfolgt auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen:
§ 1
Haftungsausschluss
Alle Informationen auf dieser Webseite werden sorgfältig recherchiert.
Der Anbieter und der jeweilige Autor übernehmen jedoch keine ausdrückliche oder stillschweigende Verantwortung oder Garantie für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der bereit gestellten Informationen. Gleiches hat Geltung für das Angebot des W LAN Dienstes. Der Anbieter übernimmt keine Garantie, Haftung oder Schadensersatzansprüche für Ausfälle die nicht in der Verantwortung des Anbieters liegen. Der Anbieter übernimmt ebenfalls keinerlei Verantwortung, Haftung oder Schadensersatzansprüche für Internetverbindungen und der daraus entstehenden Gefahr einer Infizierung jeder Art der jeweiligen Software (Würmer, Trojaner, Viren etc.)
Öffnet ein Benutzer Internetseiten welche eine kritische, verbotene oder eine Seite zeigen die sonstige Gefahren der illegalen Nutzung beinhalten oder dass eine Infizierung stattfindet liegt es in seiner eigenen Verantwortung wenn daraus Schäden oder strafrechtliche Folgen entstehen. Die Nutzung der Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko, der Benutzer ist insbesondere alleine verantwortlich für etwaige Datenverluste oder Schäden an seinem Computersystem. Der Anbieter wird dann die jeweiligen Zugangsdaten die dem Nutzer ausgegeben wurden, der Strafrechtsbehörde herausgeben wenn eine Ermittlung durch strafrechtliches Fehlverhalten vorgenommen wird.
§ 2
Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle Rechte sind vorbehaltlich. Die Webseite und alle in ihr enthaltenen Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge unterliegen dem Urheberrecht und den gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Alle Inhalte sind nur zur persönlichen Information bestimmt. Jede kommerzielle Verwendung, die Veröffentlichung, der Nachdruck, die digitale Vervielfältigung oder die Weitergabe an Dritte- auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung des Anbieters gestattet. Dies gilt auch für die Aufnahme in externe Webseiten und Online-Dienste sowie die Speicherung oder Vervielfältigung in Datenbanken oder auf Datenträgern. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere die Forderung von Schadensersatz vor.
Sämtliche auf der Webseite abgebildeten Logos des Anbieters sind rechtlich geschützte Marken und dürfen ohne vorheriger Zustimmung des Anbieters nicht veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise benutzt werden.
Auch alle übrigen innerhalb der Webseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Inhaber.
Allein die Nennung bedeutet ausdrücklich nicht, dass solche Marken- oder Warenzeichen nicht durch die Rechte Dritter geschützt ist.
Für unaufgeforderte eingesandte Manuskripte, Texte, Bilder, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente und sonstige Beiträge wird keine Haftung übernommen. Mit Übergabe der entsprechenden Beiträge erhält der Anbieter die uneingeschränkten Rechte zur Nutzung der Beiträge. Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung zu deren Veröffentlichung und schließt jegliche Haftung im Rahmen späterer Verwendung aus.
§ 3
Verweise und Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Anbieter, der durch einen sogenannten „Link“ oder „Hyperlink“ auf fremde Webseiten verweist, die Inhalte dieser Webseiten (nachfolgend „verlinkte Webseiten“ genannt) gegebenenfalls mit zur verantworten hat. Laut der genannten Entscheidung kann dem nur vorgebeugt werden, indem sich ein Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Webseiten distanziert.
Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der verlinkten Webseiten keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten der entsprechenden Webseiten. Die Erklärung gilt ausdrücklich derzeitigen und zukünftigen innerhalb der eigenen Webseite vom Anbieter selbst angebrachten Verweise sowie für Verweise, die durch Dritte auf der Webseite des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden.
Der Anbieter kann daher weder direkt noch indirekt für illegale, fehlerhaft oder unvollständige Inhalte verlinkter Webseiten verantwortlich gemacht werden. Insbesondere haftet er nicht für Schäden materieller oder ideeller Art, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung des Inhaltes einer verlinkten Webseite oder auf Grund von Waren oder Dienstleistungen entstehen, die aus verlinkten Webseiten bezogen wurden.
§ 4
Datenschutz
Sofern innerhalb der Webseite des Anbieters die Möglichkeit zur Eingabe personenbezogener Daten besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis.
Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen in die Webseite des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, detailliert personenbezogene Daten zu erfassen. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogener Daten verpflichtet sein.
Die Nutzung der im Rahmen der Webseite veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschrift, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen („Spam“) ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere die Forderung von Schadensersatz, vor.
§ 5
Downloads
Alle Nutzer dieser Webseite www.fairway-hotel.de sowie Nutzer des Internets über das Angebot des Hotel Fairway "WLAN oder ISDN" handeln in eigener Verantwortung und sind rechtlich alleine verantwortlich bez. verschiedener Möglichkeiten und der Durchführung im Internet, dies hat insbesondere Gültigkeit bei Downloads von Text- Musik- Bild- und Videodateien.
Führt ein Gast trotz Verbot illegale Downloads oder Downloads welche gebühren- bzw. kostenpflichtig sind aus dem Internet durch, läd diese Dateien aus dem Internet herunter, ist das Hotel Fairway dazu verpflichtet den ermittelnden Behörden, den rechtlich beauftragten Ermittlern sowie den Besitzern der Dateien oder deren Rechtsvertretern, alle sachdienlichen Informationen der jeweiligen Nutzer welche sich illegal verhalten haben zur Verfügung zu stellen.
§ 6
Recht und Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Webseite des Anbieters entstehen, ist, soweit die Vereinbarung eines Gerichtsstandes rechtlich zulässig ist, Wiesloch.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 7
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
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